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Fluchtursache SPD-Versagen: Was verschweigt uns das Auswärtige Amt?

In meinem Blog habe ich ausführlich darüber berichtet, dass ein wesentlicher Faktor für die großen Flüchtlingsströme 2015 die mangelhafte Versorgung in den Flüchtlingslagern vor Ort war. Sogar die Lebensmittelrationen, insbesondere für Syrer, wurden mehrfach gekürzt. Über diese Zusammenhänge wird von unserer mehrheitlich linksgrünen Presse nur vereinzelt berichtet, vermutlich weil es nicht ins Narrativ der angeblich humanitär motivierten Willkommenskultur passt.

Aus diesem Grund habe ich es einmal selbst in die Hand genommen und beim Auswärtigen Amt nachgefragt, wie man sich das Scheitern in den Jahren 2014 und 2015 dort erklärt. Es geht dabei primär um die Rolle, die das Auswärtige Amt unter der Führung des damaligen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) gespielt hat. Das Auswärtige Amt, welches schon seit vielen Jahren von der SPD geführt wird, die sich bekanntermaßen mit “Solidarität” und “sozialer Gerechtigkeit” schmückt, hat in all dem nämlich eine Schlüsselrolle gespielt. Denn das Außenministerium organisiert einen Großteil der bundesdeutschen Hilfsgelder.

Wie erwartet wurde ich mit Phrasen abgespeist, die mit meinen kritischen Fragen nichts zu tun haben. Das deutet darauf hin, dass ich mit meiner Darstellung der wahren Fluchtursachen und der Planlosigkeit der Flüchtlingspolitik Recht habe.

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ZEIT: Hunger macht Flüchtlinge und 2015 wiederholt sich

In der ZEIT ist ein lesenswertes Interview mit David Beasley, dem Direktor des Welternährungsprogramms erschienen. Es geht unter anderem darum, dass die Flüchtlingshilfswerke erneut die Lebensmittelrationen für Flüchtlinge kürzen mussten. Die Geberländer haben aus der Flüchtlingskrise 2015 offenbar nichts gelernt. Ich gehe kurz auf die wesentlichen Punkte ein.

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Die skandalöse Unterfinanzierung des UN-Flüchtlingshilfswerks

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) erhält seit Jahren nicht die dringend benötigten finanziellen Mittel. Ab 2010 ist die Lücke zwischen Bedarf und tatsächlich erhaltenen Geldern stetig gewachsen – bis sie im dritten Quartal 2015 ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte. Es soll in diesem Artikel der Frage nachgegangen werden, wie es dazu kommen konnte und welche Mitverantwortung die Bundesregierung daran trägt.

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