Peter Hahne sagte 2015:
„Das Meinungsspektrum ist so weit nach links gerückt, dass das, was vor zehn Jahren noch normal war, heute als rechtsextrem gilt.“
Quelle: pro-medienmagazin.de
In diesem Sinne habe ich mal einen Blick auf das Programm von Merkel & CDU in den Jahren 2000-2005 geworfen. Das Ergebnis ist vernichtend und kann nicht anders als Verrat an den eigenen Wählern bezeichnet werden.
Die CDU hat Anfang der 2000er Jahre die heutigen Probleme der Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik vorausgesehen und sich vehement für eine Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung stark gemacht. Die Umformung in eine multikulturelle Gesellschaft lehnte man ausdrücklich ab; Deutschland solle seine Identität bewahren. Insbesondere wollte man auch den Asylmissbrauch damals schon eindämmen und die Außengrenzen Europas sichern.
Kaum war Merkel aber 2005 an der Macht, begann eine Trendwende bei der Zuwanderung – allerdings in die gegenteilige Richtung. Wer den Erfolg der AfD und die Verbitterung gegenüber den „Altparteien“ verstehen möchte, braucht eigentlich gar nicht weiter zu suchen…
[UPDATE vom 23.11.2020: CDU/CSU wollten 2000 sogar das Asylrecht insgesamt abschaffen. Ich habe dies am Ende des Artikels nachgetragen.]
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