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Offener Brief an Bundespräsident Steinmeier wegen #wirsindmehr-Konzert in Chemnitz

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Unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte 2018 öffentlich das #wirsindmehr-Konzert in Chemnitz unterstützt. An diesem Konzert wirkten linksextreme Bands mit. Es wurden Lieder mit brutalen Gewalt- und Hassinhalten aufgeführt („Ich ramm‘ die Messerklinge in die Journalistenfresse“ etc).

Deshalb ist es mir ein wichtiges Anliegen, unseren Bundespräsidenten damit in Form eines offenen Briefs zu konfrontieren. Ich kann nicht glauben, dass er so etwas billigt oder gar unterstützt.

Hiermit veröffentliche diesen offenen Brief. Außerdem biete ich ein Faltblatt zum Herunterladen und Drucken an, damit der offene Brief von meinen Lesern auch lokal verbreitet werden kann.

[UPDATE vom 31.01.2020: Trotz zusätzlichem Einschreiben per Post am 05.01.2020 hat der Bundespräsident auf meinen offenen Brief bis heute nicht reagiert.]

[UPDATE vom 26.05.2020: Immer noch keine Antwort. Ich gebe es auf. Der Bundespräsident hält es nicht für nötig, sich dazu zu äußern.]

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Fluchtursache SPD-Versagen: Was verschweigt uns das Auswärtige Amt?

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In meinem Blog habe ich ausführlich darüber berichtet, dass ein wesentlicher Faktor für die großen Flüchtlingsströme 2015 die mangelhafte Versorgung in den Flüchtlingslagern vor Ort war. Sogar die Lebensmittelrationen, insbesondere für Syrer, wurden mehrfach gekürzt. Über diese Zusammenhänge wird von unserer mehrheitlich linksgrünen Presse nur vereinzelt berichtet, vermutlich weil es nicht ins Narrativ der angeblich humanitär motivierten Willkommenskultur passt.

Aus diesem Grund habe ich es einmal selbst in die Hand genommen und beim Auswärtigen Amt nachgefragt, wie man sich das Scheitern in den Jahren 2014 und 2015 dort erklärt. Es geht dabei primär um die Rolle, die das Auswärtige Amt unter der Führung des damaligen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) gespielt hat. Das Auswärtige Amt, welches schon seit vielen Jahren von der SPD geführt wird, die sich bekanntermaßen mit „Solidarität“ und „sozialer Gerechtigkeit“ schmückt, hat in all dem nämlich eine Schlüsselrolle gespielt. Denn das Außenministerium organisiert einen Großteil der bundesdeutschen Hilfsgelder.

Wie erwartet wurde ich mit Phrasen abgespeist, die mit meinen kritischen Fragen nichts zu tun haben. Das deutet darauf hin, dass ich mit meiner Darstellung der wahren Fluchtursachen und der Planlosigkeit der Flüchtlingspolitik Recht habe.

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Alterspräsident: Altparteien schlimmer als NSDAP 1933

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Bernd Baumann (AfD) hat kürzlich im Bundestag darauf hingewiesen, dass die Tradition des Alterspräsidenten in Deutschland bisher nur im Dritten Reich von den Nationalsozialisten unterbrochen wurde, um der Opposition zu schaden. Diese Darstellung ist jedoch falsch, da das dienstälteste Mitglied damals selbst bereits ein Nationalsozialist war. Die Abschaffung des Alterspräsidenten traf also die NSDAP selbst.

Die eigentliche Pointe wurde dabei bislang völlig übersehen: Der Vorwurf von Baumann geht zwar ins Leere, aber nicht deshalb, weil die Altparteien in diesem Punkt besser oder fairer als die NSDAP von 1933 sind, sondern weil sie schlimmer sind: Die Abschaffung des Alterspräsidenten durch Göring im Jahre 1933 traf schließlich die NSDAP selbst, während heute die Altparteien damit der AfD schaden wollen.

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