Schlagwort-Archive: Flüchtlingskrise

Der Verrat der Merkel-CDU (Titelbild)

Der Verrat der Merkel-CDU

Peter Hahne sagte 2015:

„Das Meinungsspektrum ist so weit nach links gerückt, dass das, was vor zehn Jahren noch normal war, heute als rechtsextrem gilt.“

Quelle: pro-medienmagazin.de

In diesem Sinne habe ich mal einen Blick auf das Programm von Merkel & CDU in den Jahren 2000-2005 geworfen. Das Ergebnis ist vernichtend und kann nicht anders als Verrat an den eigenen Wählern bezeichnet werden.

Die CDU hat Anfang der 2000er Jahre die heutigen Probleme der Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik vorausgesehen und sich vehement für eine Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung stark gemacht. Die Umformung in eine multikulturelle Gesellschaft lehnte man ausdrücklich ab; Deutschland solle seine Identität bewahren. Insbesondere wollte man auch den Asylmissbrauch damals schon eindämmen und die Außengrenzen Europas sichern.

Kaum war Merkel aber 2005 an der Macht, begann eine Trendwende bei der Zuwanderung – allerdings in die gegenteilige Richtung. Wer den Erfolg der AfD und die Verbitterung gegenüber den “Altparteien” verstehen möchte, braucht eigentlich gar nicht weiter zu suchen…

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NDR-Rundfunkrat verteidigt Fake News zu afrikanischen Migranten

Kürzlich wurden zwei meiner Programmbeschwerden zur falschen Verwendung des Flüchtlings-Begriffs vom NDR-Rundfunkrat abgewiesen. In diesem Fall gehe ich soweit zu sagen, dass der NDR-Rundfunkrat wohl in voller Absicht Fake News aus seinem Hause verteidigt bzw. unterstützt.

Denn die Sachlage ist eindeutig: Der stellvertretende Chef-Redakteur von ARD-aktuell – Marcus Bornheim – hatte in seiner ersten Stellungnahme selbst zugegeben, dass die meisten afrikanischen Migranten, die von der tagesschau als ‘Flüchtlinge’ bezeichnet werden, gar keine Chance auf Anerkennung als Flüchtlinge haben, sondern vielmehr auf ein besseres Leben in Europa hoffen. Vor diesem Hintergrund macht es keinen Sinn, die afrikanischen Migranten als ‘Flüchtlinge’ zu bezeichnen. Im Prinzip handelt es sich um ein indirektes Schuldeingeständnis.

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Fluchtursache SPD-Versagen: Was verschweigt uns das Auswärtige Amt?

In meinem Blog habe ich ausführlich darüber berichtet, dass ein wesentlicher Faktor für die großen Flüchtlingsströme 2015 die mangelhafte Versorgung in den Flüchtlingslagern vor Ort war. Sogar die Lebensmittelrationen, insbesondere für Syrer, wurden mehrfach gekürzt. Über diese Zusammenhänge wird von unserer mehrheitlich linksgrünen Presse nur vereinzelt berichtet, vermutlich weil es nicht ins Narrativ der angeblich humanitär motivierten Willkommenskultur passt.

Aus diesem Grund habe ich es einmal selbst in die Hand genommen und beim Auswärtigen Amt nachgefragt, wie man sich das Scheitern in den Jahren 2014 und 2015 dort erklärt. Es geht dabei primär um die Rolle, die das Auswärtige Amt unter der Führung des damaligen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) gespielt hat. Das Auswärtige Amt, welches schon seit vielen Jahren von der SPD geführt wird, die sich bekanntermaßen mit “Solidarität” und “sozialer Gerechtigkeit” schmückt, hat in all dem nämlich eine Schlüsselrolle gespielt. Denn das Außenministerium organisiert einen Großteil der bundesdeutschen Hilfsgelder.

Wie erwartet wurde ich mit Phrasen abgespeist, die mit meinen kritischen Fragen nichts zu tun haben. Das deutet darauf hin, dass ich mit meiner Darstellung der wahren Fluchtursachen und der Planlosigkeit der Flüchtlingspolitik Recht habe.

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ZEIT: Hunger macht Flüchtlinge und 2015 wiederholt sich

In der ZEIT ist ein lesenswertes Interview mit David Beasley, dem Direktor des Welternährungsprogramms erschienen. Es geht unter anderem darum, dass die Flüchtlingshilfswerke erneut die Lebensmittelrationen für Flüchtlinge kürzen mussten. Die Geberländer haben aus der Flüchtlingskrise 2015 offenbar nichts gelernt. Ich gehe kurz auf die wesentlichen Punkte ein.

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